Ermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzung im europäischen Online-Handel

K&R 2018, 197

Hanseatisches OLG Bremen

Ermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzung im europäischen Online-Handel (Beschluss vom 21.09.2017, 1 Ws 55/17)

Zwar betreibt die Firma X. in Irland eine englischsprachige Webseite. Man konnte jedoch zumindest bis mindestens November 2015 Waren über deutschsprachige Internetseiten erwerben. Die eingereichte Rechnung über die zum Test gekaufte Wagenfeld-Lampe zeigt, dass diese auf fehlerfreiem Deutsch verfasst ist, eine Lieferung nach Deutschland erfolgen soll und eine deutsche Servicetelefonnummer angegeben ist. …

Hanseatisches OLG Bremen, K&R 2018, 197-199 (Beschluss vom 21.09.2017, 1 Ws 55/17)

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