OLG Frankfurt: Online-Verkaufsangebot – zur Funktionsbeeinträchtigung einer Marke durch Beeinflussung der Suchfunktion

BB 2018, 1554

OLG Frankfurt a. M.

OLG Frankfurt: Online-Verkaufsangebot – zur Funktionsbeeinträchtigung einer Marke durch Beeinflussung der Suchfunktion (Beschluss vom 11.04.2018, 6 W 11/18)

Wird bei einem Verkaufsangebot im Internet die Suchfunktion einer internen Suchmaschine in der Weise beeinflusst, dass bei Eingabe der für eine bestimmte Ware eingetragenen Marke als Suchwort Waren dieser Art angeboten werden, die der Markeninhaber unter einer anderen, ähnlichen Bezeichnung in den Verkehr bringt, liegt darin keine Beeinträchtigung der Herkunfts-, Werbe- oder Garantiefunktion der Marke.…

OLG Frankfurt a. M., BB 2018, 1554-1555 (Beschluss vom 11.04.2018, 6 W 11/18)

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