6. Zu den Anforderungen an die Anerkennungsfähigkeit eines Investitionsbudgets

ZNER 2012, 405

OLG Düsseldorf

6. Zu den Anforderungen an die Anerkennungsfähigkeit eines Investitionsbudgets (Beschluss vom 14.03.2012, VI-3 Kart 118/10 (V))

Als Umstrukturierungsmaßnahme i.S.d. § 23 ARegV kann nicht schon jeder qualitativ höherwertige Ersatz eines Anlagenguts des bestehenden Netzes verstanden werden. Mit Umstrukturierungsmaßnahmen hatte der Verordnungsgeber grundlegende, mit erheblichen Kosten verbundene substantielle Umgestaltungen des Netzes im Blick, wie etwa den Ausbau, die Optimierung oder die Verstärkung des Netzes aufgrund einer Veränderung der Versorgungs- und Transportaufgabe.…

OLG Düsseldorf, ZNER 2012, 405-407 (Beschluss vom 14.03.2012, VI-3 Kart 118/10 (V))

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