5. Zur Verlängerung einer bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme und Sole

ZNER 2010, 499

VGH Baden-Württemberg

5. Zur Verlängerung einer bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme und Sole (Urteil vom 15.04.2010, 6 S 1939/09)

Eine bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Rohstoffen nach § 7 BBergG soll verlängert werden, wenn die bisherige Aufsuchungstätigkeit dem vom Erlaubnisinhaber nach § 11 Nr. 3 BBergG vorgelegten Arbeitsprogramm entsprochen hat. Nur dann liegt in der Regel eine planmäßige, mit der Behörde abgestimmte Aufsuchung i.S.d. § 16 Abs. 4 Satz 2 BBergG vor.

VGH Baden-Württemberg, ZNER 2010, 499-502 (Urteil vom 15.04.2010, 6 S 1939/09)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Zeitschrift für Neues Energierecht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Zeitschrift für Neues Energierecht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.