Heft 01
Heft 01 (Umschlagteil) I
Editorial
Becker
In eigener Sache und Editorial I
Aufsätze
Brakelmann/Jarass
Netzentwicklungsplan Strom 2019-2030 1
Raschke
Die Sicherung von (konkurrierenden) Rechtspositionen von Windenergieprojekten durch den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid nach § 9 BImSchG 7
Kurze Beiträge
Hinkley Point C, Flamanville, Olkiluoto: Zu den Rettungsversuchen für die Kernkraft 15
Rezensionen
Peters
Bitte in der Lobby Platz nehmen: Warum der Emissionshandel scheiterte – zu Matthias Corbach: Energiepolitischer Lobbyismus in Deutschland 16
Dokumentation
Ohlenforst
Kohleausstieg und Hambacher Forst – das 19. Kolloquium zu Wirtschaft und Umweltrecht (KBU) in der Nachbetrachtung 18
Rechtsprechung
EuG
Staatliche Beihilfen für Kernkraftwerk Hinkley Point C rechtmäßig 20
BGH
Zum Entschädigungsanspruch des Offshore-Anlagenbetreibers nach § 17e Abs. 2 Satz 1 EnWG bei nicht rechtzeitiger Fertigstellung der Netzanbindung 22
Zur Reichweite der Ermächtigung einer Regulierungsbehörde nach § 27 Abs. 1 Nr. 15 StromNZV 26
Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit der Festlegung der Eigenkapitalzinssätze gemäß § 7 Abs. 6 StromNEV und § 7 Abs. 6 GasNEV durch die Bundesnetzagentur 29
Zur Auslegung der Karenzzeitregelung des § 10c EnWG 30
OLG Dresden
Zum Auskunftsanspruch des Altkonzessionärs gegen die Kommune beim Auswahlverfahren 35
OLG Düsseldorf
Zur Verlängerung der Ausweisung systemrelevanter Gaskraftwerke in ihrer Regelzone [Nur Leitsätze] 38
Zulässigkeit der Nichtberücksichtigung eines Gebots im Rahmen der Ausschreibungsrunde für Biomasseanlagen [Nur Leitsätze] 38
Zum Schadensersatzanspruch eines EE-Anlagenbetreibers gegen den Netzbetreiber wegen verweigerter Vergütungszahlung [Nur Leitsätze] 39
OLG Hamm
Zu den Anforderungen an die Bescheinigung eines Umweltgutachters nach § 23 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 EEG 2009 39
Schleswig-Holsteinisches OLG
Zur Frage, wie bei einem Vorbehaltskauf der angemessene Netzkaufpreis i. S.v. § 46 EnWG zu bestimmen ist 41
VGH Kassel
Windenergie: Infraschall, Vollzugsinteresse trotz geringen Beitrags einer WEA zu globaler Dekarbonisierung 46
OVG Nordrhein-Westfalen
Normenkontrolle: Bekanntmachungsmangel: Feuerungswärmeleistung im Regionalplan – Kollision mit dem System des Emissionszertifikatshandels 48
VGH Mannheim
Zurückstellung eines Windenergieprojekts für mehr als ein Jahr 56
Windenergie: Rangsichernde Wirkung des immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids 61
Windenergie: Geltungsdauer einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung 66
Folgende Entscheidungen sind ausführlich unter www.ruw.de zu finden:: Instanzielle Zuständigkeit für Luftreinhaltepläne 68
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