13. Unzulässige „Feigenblatt-Planung“ in einem Regionalplan

ZNER 2011, 550

OVG Sachsen

13. Unzulässige „Feigenblatt-Planung“ in einem Regionalplan (Urteil vom 01.07.2011, 1 C 25/08)

Die Wirksamkeit von Regionalplänen, die vor dem 30. Juni 2009 in Kraft getreten sind, ist gemäß § 28 Abs. 2 ROG 2008 vorrangig anhand der nunmehr bundesrechtlich geregelten und zum Teil rückwirkend anwendbaren Planerhaltungsvorschriften des § 12 ROG 2008 zu beurteilen (Abweichung von OVG Berlin-Brandenburg, NK-Urt. v. 14. September 2010 – 2 A 4.10 –, und HessVGH, NK-Urt. …

OVG Sachsen, ZNER 2011, 550-556 (Urteil vom 01.07.2011, 1 C 25/08)

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