Wettbewerbsrecht/Markenrecht: Klemmbaustein mit Noppenstruktur

WRP 2011, 1082

Hanseatisches OLG Hamburg

Wettbewerbsrecht/Markenrecht: Klemmbaustein mit Noppenstruktur (Urteil vom 24.02.2011, 3 U 63/10)

Die markenrechtliche Schutzunfähigkeit eines Klemmbausteins mit Noppenstruktur steht der lauterkeitsrechtlichen Annahme nicht entgegen, dass die Noppenstruktur der auf der Verpackung von Klemmbaustein-Spielzeug abgebildeten Bauelemente maßgeblich zur wettbewerblichen Eigenart der Produktverpackung beiträgt.

Hanseatisches OLG Hamburg, WRP 2011, 1082 (Urteil vom 24.02.2011, 3 U 63/10)

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