Wettbewerbsrecht/Designrecht: Geschmacksmusterschutz und wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Reifenprofil

WRP 2014, 1125

OLG Frankfurt a. M.

Wettbewerbsrecht/Designrecht: Geschmacksmusterschutz und wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Reifenprofil (Urteil vom 27.03.2014, 6 U 254/12)

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Reifenprofil die Voraussetzungen der Eigentümlichkeit gemäß § 1 GeschmMG a. F. erfüllt (im Streitfall verneint).

OLG Frankfurt a. M., WRP 2014, 1125 (Urteil vom 27.03.2014, 6 U 254/12)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.