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RAW 2025, 99
 
BGH: Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung – Verstoß gegen freie Beweiswürdigung durch Übergehen erheblichen Beklagtenvortrags

In einem sog. Diesel Verfahren hat der III. Zivilsenat konkretisiert, welche Maßstäbe an die prozessuale Erheblichkeit eines tatsächlichen technischen Vorbringens der beklagten Herstellerin anzulegen sind. In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit macht der Kläger eine Anspruch auf Rückabwicklung des mit der Beklagten im Jahr 2014 geschlossenen Kaufvertrages geltend. Hierzu beruft er sich auf in dem streitgegenständlichen Fahrzeug vermeintlich verbaute unzulässige Abschalteinrichtungen in Gestalt einer Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung sowie eines sogenannten Thermofensters. …

RAW 2025, 99-100

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