Keine kennzeichenmäßige Zeichen-Benutzung durch Autocomplete-Funktion

K&R 2017, 142

OLG Köln

Keine kennzeichenmäßige Zeichen-Benutzung durch Autocomplete-Funktion (Urteil vom 12.08.2016, 6 U 110/15)

Werden bei der Eingabe eines geschützten Zeichens in die Suchfunktion einer Internet-Handelsplattform über die sogenannte Autovervollständigen-Funktion Suchwortvorschläge angezeigt, liegt darin noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens, da nicht festzustellen ist, dass der angesprochene Nutzer die Suchwortvorschläge bereits dahingehend verstehen wird, dass er auf der Seite des Plattformbetreibers auch tatsächlich die entsprechenden Produkte vorfinden wird. …

OLG Köln, K&R 2017, 142 (Urteil vom 12.08.2016, 6 U 110/15)

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