Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten (2017), Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Roland Lukas, Holger Dahl
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Autorenverzeichnis
- Bearbeiterverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A Allgemeine Grundsätze der Mitbestimmung in Arbeitszeit- und Urlaubsfragen
- B Kontrollrechte und -pflichten des Betriebsrats
- C Personallogistik – von der Arbeitszeitbedarfsermittlung zum individuellen Arbeitszeitmodell
- I. Arbeitszeit
- II. Aufgabenstellung der Personallogistik
- III. Ermittlung des Arbeitszeitbedarfs
- IV. Ermittlung des Schichtmodells
- V. Arbeitszeitmodell
- VI. Ergebnis
- VII. Resümee
- D Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten – Arbeitszeit und Urlaub
- I. Die Lage der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit unter Abwägung der Interessen des Arbeitgebers und der Belegschaft – die Sichtweise des Arbeitgebers
- 1. Arbeitszeitbegriff
- 2. Änderung von Arbeitszeiten von Arbeitnehmern gemäß § 106 GewO bzw. durch Betriebsvereinbarung
- 3. Allgemeine Voraussetzungen und Grundsätze der Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG
- 4. Die Anwendungsfälle in der betrieblichen Praxis
- a) Auslegungsgrundsätze
- b) Die Abgrenzung zwischen der nicht mitbestimmungspflichtigen Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit von der mitbestimmungspflichtigen Lage der Arbeitszeit, insbesondere ihrer Verteilung auf die einzelnen Wochentage
- c) Flexibilisierung der Arbeitszeit in Form von Gleitzeitmodellen, rollierenden Systemen, freien Tagen
- d) Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst
- e) Wegezeiten und Dienstreisezeiten
- f) Pausen und Arbeitsunterbrechungen
- g) Betriebsratssitzungen
- 5. Fazit
- II. Die Lage der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit unter Abwägung der Interessen des Arbeitgebers und der Belegschaft – die Sichtweise des Betriebsrats
- III. Gleitende Arbeitszeit aus Sicht des Arbeitgebers – eine Win-win-Strategie für Unternehmen und Beschäftigte
- 1. Vorbemerkung
- 2. Gleichgerichtete Interessen der Arbeitsvertragsparteien bei unterschiedlicher Motivationslage
- 3. Gesetzliche Schranken bei der Einführung von Gleitzeitmodellen
- 4. Notwendige Regelungsinhalte einer Gleitzeitregelung
- a) Erarbeitung einer Checkliste zur Vermeidung unerwünschter Regelungslücken
- b) Notwendige Regelungsinhalte
- aa) Regelung des Geltungsbereichs
- bb) Regelung notwendiger Kernarbeitszeiten ggf. differenziert nach Beschäftigtengruppen/Abteilungen
- cc) Regelung des Arbeitszeitrahmens, d.h. des frühesten Beginns und des spätesten Arbeitszeitendes
- dd) Regelung der Pausen
- ee) Regelung der Anforderungen an die Anordnung von Mehrarbeit außerhalb der Kernarbeitszeit
- ff) Regelung der Vorgehensweise bei Sondersituationen
- gg) Einführung eines Gleitzeitkontos, Regelung der Sollarbeitszeit
- hh) Ausgleichszeiträume, Abgeltungs- oder Verfallregelungen
- ii) Arbeitszeiterfassung
- jj) Abbau von Plusstunden
- kk) Abbau von Minusstunden
- ll) Laufzeit der Vereinbarung
- c) Festlegung von Eckpunkten und Verhandlungsführung
- 5. Schlussbemerkung
- IV. Gleitende Arbeitszeit aus Sicht des Betriebsrates
- V. Arbeitszeitkonten und Jahresarbeitszeit aus Arbeitgebersicht
- VI. Arbeitszeitkonten und Jahresarbeitszeit aus Sicht des Betriebsrats – die Einigungsstelle „nur Arbeitszeit“ war gestern
- 1. Leitgedanken
- 2. Einzelne rechtliche Rahmenbedingungen
- a) Individualrechtlicher Ausgangspunkt
- b) Mitbestimmungsrahmen
- 3. Flexible Arbeitszeit erfordert eine Arbeitsmengenplanung
- VII. Vertrauensarbeitszeit aus Sicht des Arbeitgebers
- VIII. Vertrauensarbeitszeit in der Betriebsräteberatung
- 1. Begriffsbestimmung
- 2. Chancen und Risiken von Vertrauensarbeitszeit
- 3. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
- 4. Betriebsvereinbarungen zur Vertrauensarbeitszeit
- a) Präambel
- b) Persönlicher Geltungsbereich
- c) Definition
- d) Zeitrahmen und Festlegung von Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit
- e) Arbeitszeiterfassung
- f) Ausgleich für Überstunden
- g) Umgang mit Minusstunden
- h) Beteiligung des Betriebsrats
- i) Bildung einer innerbetrieblichen Kommission zur Lösung von Konfliktfällen
- j) Schlussbestimmungen
- IX. Mitbestimmung bei der Schichtarbeit aus der Perspektive des Arbeitgebers
- 1. Vorbemerkung
- 2. Grundlagen
- 3. Mitbestimmung bei Schichtarbeit und Ausgestaltung aus Arbeitgebersicht
- a) Wesentliche Inhalte einer Betriebsvereinbarung zur Schichtarbeit
- b) Festlegung der Schichtsysteme
- c) Aufstellung der Einzelschichtpläne, Grundsätze der Schichtplanung
- d) Schichtplanänderungen
- 4. Fazit
- X. Schichtarbeit aus Sicht des Betriebsrats
- 1. Ausgangslage
- 2. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Schichtarbeit
- 3. Zuständigkeit von Betriebsratsgremien bei Schichtarbeit
- 4. Einigungsstelle bei Schichtarbeit
- 5. Unterlassungsanspruch des Betriebsrats bei Schichtarbeit
- 6. Ausgewählte inhaltliche Aspekte bei Schichtarbeit
- 7. Eckpunkte einer Betriebsvereinbarung Schichtarbeit
- 8. Zusammenfassung
- XI. Personaleinsatz- und Dienstpläne, Änderungen bestehender Pläne – aus Sicht des Arbeitgebers
- 1. Ausgangspunkt: Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 9.7.2013
- 2. Umfang und Ausübung des Mitbestimmungsrechts in sozialen Angelegenheiten
- 3. Umsetzung der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in der Praxis
- 4. Zusammenfassung
- XII. Personaleinsatz- und Dienstpläne, Änderungen bestehender Pläne – die Perspektive des Betriebsrats
- XIII. Rufbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Stand-by und Reserve – aus Arbeitgebersicht
- XIV. Rufbereitschaft, Stand-by, Reserve und Bereitschaftsdienst – aus Sicht des Betriebsrats
- 1. Einleitung
- 2. Rechtlicher Rahmen
- 3. Gestaltungshinweise für den Betriebsrat
- a) Begriffsbestimmungen
- b) Regelungsgegenstand
- c) Anordnung und Planung
- d) Personenkreis
- e) Zeitrahmen
- f) Einsätze während der Bereitschaft
- g) Fahrten zum Einsatz
- h) Informations- und Unterrichtungspflichten
- i) Vergütung
- j) Technik und Datenschutz
- k) Rechte des Betriebsrats
- l) Konfliktlösung
- m) Schlussbestimmungen
- 4. Fazit
- XV. Sonderöffnungen, Sonderschichten und Sondereinsätze – aus Sicht des Arbeitgebers
- 1. Einleitung
- 2. Rechtlicher Rahmen
- 3. Weisungsbefugnisse des Arbeitgebers
- 4. Betriebliche Mitbestimmung
- 5. Rahmenregelungen für Sondereinsätze
- XVI. Sonderöffnungen, Sonderschichten und Sondereinsätze – aus Sicht des Betriebsrats
- XVII. Nutzung von Laptop, Smartphone, iPad, Remotezugängen in der „Freizeit“ – die Sichtweise des Arbeitgebers
- XVIII. Nutzung von Laptop, Smartphone, iPad und Remotezugängen aus Sicht des Betriebsrats
- XIX. Arbeitszeit und Vergütung von Umkleide-, Reise- und Wegezeiten aus Sicht des Arbeitgebers
- XX. Arbeitszeit und Vergütung von Wege-, Reise- und Umkleidezeiten aus Sicht des Betriebsrats
- 1. Einleitung
- 2. Arbeitszeit, Ruhezeit, Weisungsrecht
- 3. Wegezeiten vom Wohnort zum Arbeitsort
- 4. Reisezeiten im Rahmen eines Dienstgangs oder einer Dienstreise
- a) Reisen innerhalb der geregelten Arbeitszeit
- b) Reisen außerhalb der Arbeitszeit
- c) Reisezeiten der Betriebsräte
- 5. Umkleidezeiten der Arbeitnehmer
- a) Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit
- b) Umkleidezeit als Arbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz
- c) Umkleidezeit als mitbestimmungspflichtige Arbeitszeit
- XXI. Teilzeit und Mitbestimmung bei der Arbeitszeit und beim Urlaub – die Sichtweise des Arbeitgebers
- 1. Einleitung
- 2. Die juristischen „Hot Topics“ des Teilzeit- und Befristungsgesetzes
- a) Die Basics des Teilzeitrechts
- b) Verringerung der Arbeitszeit – der Idealweg nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz
- c) Ablehnung der Teilzeit durch den Arbeitgeber
- d) Erhöhung der Arbeitszeit
- e) Veränderung der reduzierten Arbeitszeit bei überwiegendem betrieblichen Interesse
- f) Vergleichbarkeit von Teilzeitmitarbeitern bei der Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen
- g) Beteiligungsrechte des Betriebsrates
- 3. Fazit
- XXII. Teilzeit und Mitbestimmung bei der Arbeitszeit und beim Urlaub – die Sichtweise des Betriebsrats
- XXIII. Betriebliche Pausenregelungen aus Sicht des Arbeitgebers
- XXIV. Betriebliche Pausenregelungen aus Sicht des Betriebsrats
- 1. Einleitung
- 2. Einzelbeispiele
- a) Betriebsvereinbarung Pausenregelung für Mitarbeiter im Einsatzdienst
- b) Betriebsvereinbarung Arbeitszeit im Rettungsdienst
- c) Pausenregelung im Rahmen einer flexiblen Arbeitszeitregelung in der Chemiebranche
- d) Regelung zu Pausen im Zusammenhang mit einer Betriebsvereinbarung über Arbeitszeiten im klinischen Bereich eines Krankenhauses
- e) Pausenregelung in einer Betriebsvereinbarung durch Dienstplangestaltung, Einigungsstellenspruch
- f) Betriebsvereinbarung flexible Arbeitszeit in der pharmazeutischen Industrie eines nicht tarifgebundenen Arbeitgebers
- g) Pausenregelung in einer Betriebsvereinbarung über Arbeitszeitflexibilisierung und Arbeitszeitkonto in der Wohnungswirtschaft (tarifgebunden)
- h) Pausenregelung in einer flexiblen Arbeitszeitgestaltung im Logistik- und Produktionsbereich
- i) Pausenregelung in einer Betriebsvereinbarung zur Arbeitszeit in einer Verwaltung eines Unternehmens
- j) Pausenregelung in einer Betriebsvereinbarung flexible Arbeitszeit (gewerblich)
- 3. Pausenregelungen im gesundheitsschutzrechtlichen Sinne
- 4. Zusammenfassung
- XXV. Anordnung und Ableistung von Überstunden – aus Sicht des Arbeitgebers
- XXVI. Anordnung und Ableistung von Überstunden – aus Sicht des Betriebsrats
- 1. Allgemeines
- a) Das Mitbestimmungsrecht aus § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG
- b) Gesetzlicher Rahmen
- c) Tariflicher Rahmen anhand TVöD
- d) Individualrechtlicher Rahmen
- e) Folgen der Grenzen für die Ausübung der Mitbestimmung
- 2. Praxishilfen
- 3. Der Ernstfall
- 4. Ergebnis
- 1. Allgemeines
- XXVII. Einführung und Gestaltung von Kurzarbeit – Sach- und Rechtslage aus Sicht des Arbeitgebers
- XXVIII. Einführung und Gestaltung von Kurzarbeit – Sach- und Rechtslage aus Sicht des Betriebsrats
- XXIX. Aufstellung allgemeiner Urlaubsgrundsätze und des Urlaubsplans – die Sichtweise der Betriebsparteien
- XXX. Mitbestimmung im Tendenzbetrieb aus Sicht des Arbeitgebervertreters
- XXXI. Mitbestimmung im Tendenzunternehmen bei Arbeitszeit und Urlaub aus Sicht des Betriebsratsvertreters
- XXXII. Mitbestimmung bei Arbeitszeit und Urlaub von Zeitarbeitnehmern – aus Sicht des Arbeitgebervertreters
- 1. Vorbemerkung
- 2. Die Systematik des § 14 AÜG
- 3. Zuordnung der Beteiligungsrechte
- 4. Die Arbeitszeit und der Urlaub in der Zeitarbeit
- 5. Verhältnis von Betriebsvereinbarungen zu tarifvertraglichen und individualvertraglichen Regelungen
- 6. Mitbestimmung über die Lage der Arbeitszeit bei Einsatz von Zeitarbeitnehmern (§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG)
- a) Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats im Einsatzbetrieb
- b) Mitbestimmung des Betriebsrats im Zeitarbeitsunternehmen
- 7. Mitbestimmung über die vorübergehende Verkürzung oder Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit (§ 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG)
- 8. Urlaubsgrundsätze, Urlaubsplan, Lage des Urlaubs (§ 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG)
- 9. Formulierungsbeispiel
- 10. Zusammenfassung
- XXXIII. Mitbestimmung bei Arbeitszeit und Urlaub von Leiharbeitnehmern – aus Sicht des Betriebsratsvertreters
- 1. Einleitung
- 2. Mitbestimmung im Betrieb des Verleihers
- a) Allgemeine Zuständigkeit eines beim Verleiher bestehenden Betriebsrats
- b) Mitbestimmungspflichtige Weisungen des Verleihers
- c) Mitbestimmungsrechte bei Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit sowie Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage (§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG)
- d) Mitbestimmung bei vorübergehender Verlängerung der Arbeitszeit
- e) Mitbestimmung bei vorübergehend verkürzter Arbeitszeit (§ 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG)
- 3. Mitbestimmung des Entleiherbetriebsrats bei der Arbeitszeit
- a) Zuständigkeit des Entleiherbetriebsrats für Leiharbeitnehmer
- b) Betriebsvereinbarungen im Entleiherbetrieb
- c) Ausübung des Mitbestimmungsrechts
- d) Mitbestimmung bei Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit
- e) Mitbestimmung bei Verteilung und Flexibilisierung der Arbeitszeit
- f) Mitbestimmung bei Schicht- und Nachtarbeit
- g) Arbeitsbereitschaft, Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst
- h) Mitbestimmung bei vorübergehender Verlängerung oder Verkürzung der betriebsüblichen Arbeitszeit (§ 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG)
- 4. Mitbestimmung beim Urlaub
- 5. Mitbestimmungsverfahren
- I. Die Lage der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit unter Abwägung der Interessen des Arbeitgebers und der Belegschaft – die Sichtweise des Arbeitgebers
- E. Die Einigungsstelle in Arbeitszeitfragen
- I. Grundlagen der Einigungsstelle
- II. Besetzung der Einigungsstelle
- III. Gerichtliche Einsetzung der Einigungsstelle
- IV. Weitere Personen in der Einigungsstelle
- V. Zuständigkeit der Einigungsstelle
- VI. Die häufigsten Arbeitszeitthemen in der Einigungsstelle
- F. Verstöße gegen Mitbestimmungsrechte
- Literaturverzeichnis
- Sachregister A
- Sachregister B
- Sachregister D
- Sachregister E
- Sachregister F
- Sachregister G
- Sachregister I
- Sachregister K
- Sachregister L
- Sachregister M
- Sachregister P
- Sachregister R
- Sachregister S
- Sachregister T
- Sachregister U
- Sachregister V
- Sachregister W
- Sachregister Z
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