Heft 05
Heft 05 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Strauss
Der M&A-Boom geht auch 2018 weiter – Herausforderungen aus rechtlicher Sicht I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 193
Entscheidungen 193
BGH: Aussetzung des Verfahrens zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel 193
BGH: Unwirksamkeit eines Insichgeschäfts wegen Missbrauchs der Vertretungsmacht eines GmbH-Geschäftsführers 193
BGH: Vermieterpfandrecht an regelmäßig auf einem gemieteten Betriebsgrundstück abgestellten Fahrzeugen des Mieters 193
BGH: Anzeige der Masseunzulänglichkeit durch den Insolvenzverwalter 193
OLG Frankfurt a. M.: Kein Schadensersatzanspruch eines insolventen Handelskonzerns gegen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 194
OLG Nürnberg: Berichtigung einer notariellen Gesellschafterliste 194
Verwaltung 194
BaFin: Anhörungen zu Positionslimits 194
BNetzA/BKartA: Energiemonitoring 2018 – Konsultation der Fragebögen 194
Gesetzgebung 194
EP/RAT: Einigung zur Anti-Geldwäscherichtlinie 194
Urso/Lachner
Zoll- und exportkontrollrechtliche Implikationen bei M&A-Transaktionen 195
Wirth
Versicherung von Cyber-Risiken – eine Bestandsaufnahme unter besonderer Berücksichtigung von M&A-Transaktionen 200
Entscheidungen
BGH
Öffentliches Übernahmeangebot – Berücksichtigung der Erwerbspreise von Wandelschuldverschreibungen bei Ermittlung der angemessenen Gegenleistung 208
Derlin
BB-Kommentar 212
Steuerrecht
Im Blickpunkt 213
Entscheidungen 213
EuGH: Einheitliche Leistung, die aus zwei separaten Bestandteilen besteht – Selektive Anwendung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf einen dieser Bestandteile 213
EuGH-Schlussanträge: Niederlassungsfreiheit bei konsolidierten Konzernen 213
BFH: Zum Termingeschäft i. S. des § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 Buchst. a EStG 213
BFH: Doppelte Haushaltsführung – Hauptwohnung am Beschäftigungsort 213
BFH: Mittelbare Anteilsvereinigung bei einer zwischengeschalteten Personengesellschaft (“RETT-Blocker”) – Verletzung der Anzeigepflicht nach §§ 19, 20 GrEStG 213
BFH: Schenkungsteuer bei Zahlung eines überhöhten Entgelts durch eine GmbH an eine dem Gesellschafter nahestehende Person 214
BFH: EuGH-Vorlage zur Steuerfreiheit im Bankbereich 214
BFH: Tarifermäßigung für außerordentliche Einkünfte – Auswirkungen von Vorschuss- und Abschlagszahlungen 214
FG München: Erlös aus der Veräußerung einer Kapitalbeteiligung – Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder aus Kapitalvermögen 214
FG Baden-Württemberg: Zur rückwirkenden Berichtigung einer Rechnung 214
Verwaltung 214
BMF: Ermittlung des Gebäudesachwerts nach § 190 BewG; Baupreisindizes zur Anpassung der Regelherstellungskosten aus der Anlage 24 BewG für Bewertungsstichtage im Kalenderjahr 2018 214
ECOFIN: EU hat die Liste der Steueroasen gekürzt 214
Becker/Loose
Hinzurechnungsbesteuerung nach Umsetzung der ATAD – ein Ausblick aus Sicht der Unternehmenspraxis 215
Schienke-Ohletz
Internationales Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht unerwünscht? 221
BFH
Teilweise betrieblich genutzte Doppelgarage 226
Gesonderte Feststellung nach § 17 Abs. 3 GrEStG 229
Behrens
BB-Kommentar 232
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 233
Rechnungslegung 233
EFRAG: Bericht zu den Auswirkungen von IFRS 9 auf langfristige Investitionen 233
DRSC: Stellungnahme an das IFRS IC zu den vorläufigen Entscheidungen der November-Sitzung 233
DRSC: Mitschnitt der 64. Sitzung des IFRS-Fachausschusses 233
Wirtschaftsprüfung 233
IDW: Konzernrechnungslegung und Konsolidierungkreis: Änderungen in IDW RS HFA 44 233
WPK: Stellungnahme zur OECD-Konsultation zur Anzeigepflicht für CRS-Umgehungsmodelle 233
WPK: Überlegungen des Vorstands zur Einführung eines Syndikus-WP/vBP 233
WPK: Neue Informationsmaterialien für Mitglieder zur Nachwuchsgewinnung 234
WPK: “Wirtschaftsprüfung mit Zukunft” – Kammerversammlung in Berlin 234
Betriebswirtschaft 234
BMWi: EU-Mittelstandsmonitor zur Schaffung von Transparenz über EU-Regelungsvorhaben für den Mittelstand 234
Grub/Krispenz
Auswirkungen der Digitalisierung auf M&A-Transaktionen 235
Anwendung des Abzugsverbots nach § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 7 EStG bei Bildung einer Ansparabschreibung 240
Abele
BB-Kommentar 242
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 243
Entscheidungen 243
EuGH: Diskriminierungsverbot wegen Behinderung – Kündigung wegen Krankheit 243
BAG: Außerordentliche Kündigung gegenüber Betriebsratsmitglied 243
BAG: Betriebsübergang – Verwirkung des Widerspruchsrechts 243
BAG: Anrechenbarkeit von Prämien auf den Mindestlohn 243
BAG: Betriebsvereinbarung – zulässige Differenzierung bei Sonderzahlung 243
BAG: Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz 244
BAG: Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeit – Ausgleichszeitraum/Schwankungsbreite 244
BAG: Diskriminierungsverbot in der betrieblichen Altersversorgung 244
BAG: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei tariflicher Umgruppierung 244
LAG Berlin-Brandenburg: Zwangsvollstreckung gegen einzelne Betriebsratsmitglieder 244
Lipinski/Kaindl
Risiken und Chancen des § 613a BGB bei M&A-Transaktionen: Strategien zur Vermeidung und Gestaltung eines Betriebs(teil)übergangs 245
Müller
Die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zum (Familien-)Pflegezeitrecht 249
BAG
Freiwilliges Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Abgeltung von Überstunden und Freizeitansprüchen – Reichweite 253
Kirschner
BB-Kommentar 256
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