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RIW-News
06.03.2019
RIW-News
Dr. Roland Abele: A Kind of Goodbye

Spannender als jede Krimiserie aus England: der Brexit. Eine Austrittsvereinbarung mitten in Europa zu fortgeschrittener Geisterstunde. Eine löwenherzige Premierministerin, die im Unterhaus unbeugsam für den “deal” kämpft, damit nach der Debatte darüber abgestimmt wird. Zwischendurch winkt der EuGH mit dem betörenden Zaunpfahl eines kinderleichten Rücktritts vom Austritt (Urt. v. 10. 12. 2018, Rs. C-621/18). Dann die Verschiebung der Abstimmung aus heiterem Himmel wie ein German Blitz. Blitztrip der Löwenherzigen auf den fremdartigen Kontinent, der gerade – amazing! – nicht durch Nebel im Ärmelkanal vom Rest der Welt isoliert ist. Zurück ohne etwas. Misstrauensvotum in der Fraktion. Misstrauensvotum überlebt. Zurück zum Gipfel nach Europa. Wieder zurück nach London, diesmal mit einer Beute Glasperlen in der Handtasche. Weiter! … Und wenn sie alle nicht auf ihrem Weg zum Brexit gestorben sind, dann …

Zu dem Zeitpunkt, zu dem diese Zeilen geschrieben werden, ist der Ausgang des Dramas noch ungewiss. Es wäre daher müßig, sich das Ende auszumalen. Lohnender ist es m. E., einmal einen Perspektivwechsel beim Brexit vorzunehmen. Verständlicherweise projizieren die Publikationen und Diskussionen, die wir wahrnehmen, in der Regel die deutsche Sicht der Dinge. Wie aber schaut aus der anderen Richtung ein Brite auf die Post-Brexit-Union? Dazu gibt es ein interessantes Buch, das 2017 erschienen ist. Verfasst hat es Sir Paul Lever, der von 1997 bis 2003 britischer Botschafter in Deutschland war und später u. a. als Vorsitzender des Royal United Services Institute fungierte. Das Buch trägt den unsentimental-lakonischen Titel: “Berlin Rules”.

Lever akzeptiert den Brexit als fait accompli ohne Wenn und Aber. Trotzdem geht er davon aus, dass Großbritannien und die EU als unmittelbare Nachbarn eine enge, partnerschaftliche Beziehung aufbauen und unterhalten werden. Dieser Nachbar-Partner sei eine Art Chor mit 27 mitgliedstaatlichen Stimmen, von denen die Stimme Deutschlands jedoch die entscheidende sei. Das liege an der überragenden wirtschaftlichen Dominanz Deutschlands in der EU (Titel des zweiten Kapitels: “It's the Economy, Stupid”), die nach dem britischen Weggang noch wachse. Gegen Deutschlands unnachgiebigen Widerstand sei in der EU nichts durchzusetzen. Zu verstehen, wie Deutschland “tickt”, sei daher essentiell für die zukünftige Beziehungsarbeit GB-EU.

Allerdings konstatiert Lever, dass die Brexiteers verirrt einem Popanz aufgesessen sind: der Furcht vor dem europäischen Superstaat. Diesen werde es nicht geben, weil ihn Deutschland am Ende des Tages nicht wolle. Gerade mit Blick auf Deutschland macht Lever einen eklatanten Kontrast aus zwischen salbungsvollen Europareden an Feiertagen (Stichworte: mehr Europa, Verwirklichung einer immer engeren Union) und kühler Realpolitik an Werktagen (Stichworte: Haushaltsdisziplin in allen Mitgliedstaaten, keine Transfer-Union). Kein deutscher Amtsträger habe jemals in nachvollziehbarer Weise erklärt, wann und wie genau die Ziellinie der viel beschworenen europäischen Einigung erreicht sei, bei deren Überschreiten Deutschland in dem vereinten Europa aufgehen werde. Deutsches Kerninteresse an der – im Wesentlichen immer noch wirtschaftlich definierten – EU sei der Binnenmarkt als erweiterter Heimatmarkt für die starke deutsche Wirtschaft. Zu diesem Zweck sei Deutschland bereit, Kompetenzen an die EU abzugeben, damit diese funktionstüchtiger, man möchte fast sagen deutscher wird. Mit solchen Kompetenzübertragungen habe Deutschland weniger emotionale Schwierigkeiten als andere Staaten, denn es sei ein “Land ohne Vergangenheit” (so der Titel des vierten Kapitels), ein Land ohne Stolz auf seine historischen Institutionen. Zu diesem fehlenden Phantomschmerzempfinden kommt hinzu, dass Deutschland auf Grund seines eingeübten Föderalismus an die Kompetenzverteilung zwischen verschiedenen Ebenen gewöhnt ist.

Lever erkennt die Achse Frankreich-Deutschland zwar als Besonderheit an, aber auch hier bleibt seine Deutung insular-prosaisch. Frankreich sei für Deutschland wichtig als Sparringspartner auf dem diplomatischen, ggf. militärischen Gebiet der Zusammenarbeit. Indes sei Frankreich inzwischen wirtschaftlich zu schwach, um gegen Deutschlands Willen in der EU etwas durchzusetzen. Noch weniger herzerwärmend ist Levers Diagnose für die sog. ärmeren Mitgliedstaaten. Für sie wird die deutsch geführte EU ein “kalter Ort” sein – kein Ressourcen-Transfer, kein gemeinsamer Schuldentopf, nur Haushaltsdisziplin. Aber welche Alternative hätten sie denn? Alles in allem ein Szenario, das unter glühenden Europäern deutscher Nation den einen die Tränen in die Augen und den anderen die Zornesröte auf die Wangen treiben müsste.

Und zum Schluss der Blick auf die eigenen Landsleute. Lever meint, in 20 Jahren hätten viele Briten sogar vergessen, dass Großbritannien jemals Mitglied der EU gewesen sei; und von denen, die zurückschauten, würden sich viele fragen, was “all the fuss” (all das Gezeter bzw. Gedöns) damals eigentlich sollte.

Ob seine Prophezeiung eintritt, kann nur die Zukunft erweisen. Für den Augenblick bleibt es jedoch bei dem Bild (neu gedichtet sehr frei nach Wilhelm Busch): Der Brexit rast im Sauseschritt – sein Wirbel reißt uns alle mit!

Dr. Roland Abele, Frankfurt a. M., ist Schriftleiter der Zeitschrift RIW.

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